PRESSEARTIKEL

2017


APRIL
01.03.2017 Augsburger Allgemeine
Doch nun zieht sich die Suche nach einem neuen Standort schon so lange hin, dass der Stadtrat und frühere Kulturreferent kein Verständnis mehr dafür hat: ‚Es gibt zwar Wichtigeres als dieses Kunstwerk‘, sagt Grab, ‚aber auch Kunst im öffentlichen Raum hat eine Daseinsberechtigung.‘ Es sei ein Unding, dass er mit seinen Anfragen zur Suche nach einem neuen Standort von der Stadt so lange hingehalten werde.“
FEBRUAR
28.02.2017 Augsburger Allgemeine
„Das ärgert WSA-Stadtrat Peter Grab, der danach spricht. Ihm geht es nicht um den Inhalt, sondern um formelle Dinge: ‚Ich bin schon etwas verwundert. Denn eigentlich ist festgelegt, dass im Stadtrat freie Reden gehalten werden und nicht abgelesen wird.‘ SPD und Grüne hätten sich daran nicht gehalten. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) wollte nicht widersprechen. Einen Anpfiff für die Bündnispartner vermied er.“
25.02.2017 StadtZeitung
„Und so blieb es an Peter Grab und Alexander Süßmair, auf die Schwächen des Doppelhaushalts hinzuweisen. Einig waren sich die beiden, dass eine völlig falsche Priorisierung vorgenommen worden sei. Grab etwa wies darauf hin, dass Augsburg ‚die höchsten Einnahmen aller Zeiten‘ habe. Trotzdem würden neue Schulden gemacht – fast 50 Millionen Euro. Aber wann sollten Schulden abgebaut werden, wenn nicht in Zeiten hoher Einkünfte? ‚Der gesamte Finanzhaushalt ist nicht stimmig‘, urteilte Grab und schickte eine Warnung hinterher: ‚Es kommen schlechte Zeiten.'
02.02.2017 Augsburger Allgemeine
„Eine Diskussion gab es noch zur Frage der Steuerhöhe. WSA-Stadtrat Peter Grab hatte den Antrag gestellt, die Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuer vom vergangenen Jahr zurückzunehmen. Grabs Antrag wurde erwartungsgemäß abgelehnt. „Wenn wir die Steuern senken würden, dann müssten wir auch Abstand von vielen Dingen nehmen, die wir politisch gestalten wollen“, so CSU-Fraktionschef Bernd Kränzle. Bürgermeisterin Weber sagte, dass die Nachfrage nach Gewerbegrundstücken nach wie vor ungebrochen sei. Die Industrie- und Handelskammer erneuerte gestern ihre Kritik an den Steuererhöhungen.“
01.02.2017 Die Augsburger Zeitung
„Peter Grab (WSA) hat als einziger Augsburger Stadtrat rechtzeitig zu den heute beginnenden Haushaltsberatungen beantragt, dass die zu Beginn des Jahres von der Stadtregierung vorgenommenen Steuererhöhungen zurückgenommen werden.“
JANUAR
31.01.2017 Augsburger Allgemeine
„Vor dem Start der Finanzberatungen am Mittwoch fordern Teile der Rathausopposition eine Senkung bei Grund- und Gewerbesteuern, die im vergangenen Jahr deutlich angehoben worden waren. Stadtrat Peter Grab (WSA) hat einen entsprechenden Antrag gestellt. ‚Obwohl diejenigen, die die Grundsteuer nun massiv angehoben haben, im letzten Wahlkampf erklärten, sich für preiswerte Wohnungen einzusetzen, stimmten sie dieser indirekten Mieterhöhung zu‘, so Grab. Hintergrund ist, dass die Grundsteuer vom Vermieter auf Mieter umlegbar ist. Auch die Gewerbesteuer sei im Vergleich zu anderen Städten vergleichbarer Größe zu hoch.“

2016


DEZEMBER
08.12.2016 Die Augsburger Zeitung
„Hintergrund des Antrags ist der Umstand, dass die laufenden Kosten des Stadttheaters Augsburg für die Kommune kaum noch zu stemmen sind. Eine Umwidmung des Augsburger Stadttheaters in ein Staatstheater hätte die Stadt finanziell erheblich entlastet. Peter Grab, der sich als Kulturreferent der Stadt Augsburg (2008 bis 2014) stets für ein Augsburger Staatstheater stark machte, zeigte sich gestern enttäuscht: ‚Der Sanierungszuschuss des Freistaats entwickelt sich immer mehr zu einer Mogelpackung, denn während die meisten Augsburger über diesen Zuschuss frohlocken, sinkt seit 2013 der Pro-Kopf-Zuschuss für das Augsburger Theater. Dadurch gehen im Vergleich zu Vorjahren inzwischen Millionen der Stadt Augsburg unnötig verloren, die den Sanierungszuschuss signifikant schmälern."
07.12.2016 Augsburger Allgemeine
Sanierungszuschuss des Freistaats entwickelt sich immer mehr zu einer Mogelpackung, denn während die meisten Augsburger über diesen Zuschuss frohlocken, sinkt seit 2013 der Pro-Kopf-Zuschuss für das Augsburger Theater‘, so Grab. Nach seiner Rechnung fällt der Zuschuss des Freistaats mit etwa 28 Euro pro Einwohner und Jahr in Augsburg niedriger aus als in anderen bayerischen Städten mit kommunalen Theatern, etwa Hof, Würzburg oder Regensburg.“
NOVEMBER
20.11.2016 Aichacher Zeitung
„Die Kurzzeit-Deponie-Nachbarn blickten freilich genau auf den Kalender; und merkten alsbald, dass das Zwischenlager auch im Oktober, fünf Monate nach Ablauf der Genehmigung, noch rege genutzt wird. Darüber informiert worden seien sie jedoch nicht. Sie wenden sich schließlich an WSA-Stadtrat Peter Grab, der einen Antrag an OB Kurt Gribl schickt. ‚Die besorgten Anwohner wundern sich über eine erneut mangelnde Informationspolitik der Stadt Augsburg‘, schreibt Grab.„
OKTOBER
30.10.2016 Augsburger Allgemeine
„Stillstand vor der Simpertschule – Mit den Überlegungen des Stadtplanungsamtes sind WSA und Rektor unzufrieden. Peter Grab erinnert Oberbürgermeister an einen seit zwei Jahren ausstehenden Beschluss.“
17.10.2016 Augsburger Allgemeine
„Grab hat unterdessen mehrere Anträge an die Stadtverwaltung gestellt mit dem Ziel, den Bahnhofsvorplatz im Stadtrat auf die Tagesordnung zu setzen. Grab fordert sogar eine Sondersitzung des zuständiges Ausschusses. Die Anwohner hätten endlich ein Recht auf Verbesserungen, egal ob es tatsächlich ein Sicherheitsdefizit gibt oder ein gefühltes Sicherheitsmanko. Man warte nach wie vor auf einen umfangreichen Konzeptvorschlag der Stadtverwaltung, um die Situation zu verbessern.“
SEPTEMBER
06.09.2016 Die Augsburger Zeitung
„Stadtrat Peter Grab (WSA) will nun mittels Anfrage an das OB-Referat genauer wissen, wie es um die Situation bestellt ist. ‚Auf dramatische Weise wurde den Anwesenden einmal mehr die nicht zufrieden stellende Situation auf dem Bahnhofsvorplatz bzw. Helmut-Haller-Platz präsentiert. Angesichts der anhalten Diskussion um die Zustände auf dem Helmut-Haller-Platz bitte ich um schriftliche Beantwortung, wie viele solcher Blaulichteinsätze im Jahr 2016 vonnöten waren und ob sich die Anzahl gegenüber den Vorjahren erhöht hat‘, so Peter Grab in seinem Anschreiben an OB Gribl.“
AUGUST
26.08.2016 Augsburger Allgemeine
„Doch die Suche nach einem neuen Standort gestaltet sich schwierig. Sie dauert schon so lange, dass der frühere Kulturreferent Peter Grab jetzt eine Auskunft im Stadtrat beantragt hat. Nach dem Verbleib der Plastik haben sich mehrere Stellen erkundigt. Nicht nur der heutige WSA-Stadtrat Grab wundert sich, warum die Standortsuche der Stadt solange dauert. Auch die AOK würde gerne wissen, was mit der Skulptur passiert.“
26.08.2016 StadtZeitung
„Viele Bürger hätten noch nicht verinnerlicht, dass die höhere Grundsteuer nicht nur Grundstückseigentümer treffen werde. Problematisch sei, dass die Eigentümer die Kosten auch auf die Mieter umlegen werden. Denn je nach Größe und Lage der Wohnungen fallen zehn bis 100 Euro jährlich mehr an, die der Eigentümer bezahlen muss. Somit treffe es am Ende alle Bürger, kritisierte Anna Tabak, Sprecherin der Initiatoren und Vorsitzende der Wählervereinigung Wir sind Augsburg (WSA).“
24.08.2016 Augsburger Allgemeine
„In den vergangenen Wochen, als die Stadt die 110.000 Bescheide verschickte, seien viele Unterschriften dazu gekommen, so Anna Tabak, Vorsitzende der Wählervereinigung ‚Wir sind Augsburg‘ (WSA) und Sprecherin der Initiatoren. Die Rechnung Schwarz auf Weiß präsentiert zu bekommen, habe bei vielen Wirkung gezeigt. ‚Was viele Augsburger aber noch nicht verinnerlicht haben, ist, dass es nicht nur die Eigentümer trifft, sondern dass diese die Erhöhung auf die Mieter umlegen können und natürlich auch werden. Somit ist jeder, der in Augsburg wohnt, betroffen.'“
15.08.2016 Augsburger Allgemeine
„Kritik am Ferienausschuss kommt vom ehemaligen Kulturreferenten Peter Grab. ‚Die Tagesordnung lässt daran zweifeln, ob alle angemeldeten Beschlüsse schon im August gefällt werden müssen. Der gesamte Stadtrat ist das höchste Beschlussorgan. Somit hat jeder einzelne Stadtrat das Recht und die Pflicht, über jeden Beschluss zu beraten und zu beschließen, der stadtratspflichtig ist.’“
15.08.2016 Die Augsburger Zeitung
„Da offensichtlich eine genaue Übersicht der Gesamtkosten nicht vorliegt, hat Peter Grab einen Antrag mit der Forderung gestellt, die Endabrechnung zur Brechtbühne zeitnah vorzulegen. Hintergrund des Antrags ist der Sachverhalt, dass über die Medien immer wieder unterschiedliche Zahlen bezüglich der Gesamtkosten genannt werden. Summen zwischen 5,6 und 8 Millionen Euro werden im politischen Streit bezüglich der Brechtbühne ins Spiel gebracht.“
JULI
23.07.2016 Augsburger Allgemeine
„Auf Anfrage sagt Anna Tabak, Vorsitzende des Vereins „Wir sind Augsburg“ (WSA): ‚Die Bürgerbegehren laufen noch. Nach einer ruhigeren Phase haben wir im Moment einen Aufschwung, da nun sowohl Gewerbe- als auch Grundsteuerbescheide bei den Augsburgern ankommen und sie somit nun ganz konkret von den Erhöhungen betroffen sind, da Nachzahlungen rückwirkend zum 1. Januar 2016 gefordert werden."
14.07.2016 Augsburger Allgemeine
„WSA Stadtrat Peter Grab, früherer Kulturreferent (damals Pro Augsburg) steht hinter der Theatersanierung. In einer Grundsatzrede betont er, ein Staatstheater sei aus seiner Sicht das bessere Modell.“
APRIL
26.04.2016 Augsburger Allgemeine
„WSA-Stadtrat Peter Grab fragte nach, ob es an fehlender Information gelegen haben könnte, dass kaum jemand sich an den Ombudsmann wandte.“
21.04.2016 Augsburger Allgemeine
„‚Es geht vor allem darum, das demokratisch verbriefte Recht des Bürgerprotestes wahrzunehmen‘, sagt die WSA-Vorsitzende Anna Tabak. Hauptziel des Bürgerbegehrens sei es, durch möglichst viele Unterschriften deutlich zu machen, „dass man mit einer politischen Entscheidung nicht einverstanden ist“. Je mehr Unterschriften desto besser, sagt Stadtrat Grab. Womöglich würde dann die Stadtregierung ihren Schritt überdenken.“
15.04.2016 Augsburger Allgemeine
„Theatersanierung: Grab fordert Nachverhandlungen Ähnlich argumentiert WSA-Stadtrat Peter Grab, der von 2008 bis 2014 Kulturreferent war. Grab fordert Nachverhandlungen mit dem Freistaat, da die 107 Millionen Euro, die der Freistaat bereitstellen möchte, ein schlechtes Verhandlungsergebnis seien. Es werde übersehen, dass der Freistaat bei den Betriebskosten für das Theater seit 2013 keine Erhöhung vorgenommen hat. Im Übrigen habe der Freistaat in der zurückliegenden Periode – also zur Zeit von Kulturreferent Grab – eine Bezuschussung von 45 Prozent der zuschussfähigen Kosten fest zugesagt. Grab: ‚Somit besteht der Erfolg der später verkündeten 107 Millionen darin, dass nochmals knapp zwölf Prozent hinzugekommen sind.'
05.04.2016 Augsburger Allgemeine
„Initiatorin der beiden Bürgerbegehren ist Anna Tabak, Vorsitzende der Bürgervereinigung WSA (Wir sind Augsburg). Gemeinsam mit anderen WSA-Mitstreiterin will sie trotz Einwänden wegen der rechtlichen Zulässigkeit mit der Sammlung der Unterschriften fortfahren. Dies sagte sie am Montagabend: ‚Wir verlassen uns auf die Rechtsberatungen mehrerer Augsburger Verwaltungsrechtler sowie Aussagen des ‚Vereins für mehr Demokratie‘.“
03.04.2016 Augsburger Allgemeine
„Parallel zum Bürgerbegehren gegen die Theatersanierung liefen am Wochenende auch die von der Wählervereinigung WSA initiierten Bürgerbegehren gegen die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer an. WSA-Vorsitzende Anna Tabak, die am Sonntag auf Unterschriftenfang ging, war mit dem Auftakt zufrieden.“
02.04.2016 Augsburger Allgemeine
„Das eine von der Wählervereinigung WSA angeschobene Bürgerbegehren wendet sich gegen die beschlossenen Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuer, das andere von den Kritikern der Theatersanierung angestoßene Begehren spricht sich gegen eine Neuverschuldung für die Theatersanierung aus. Beide Begehren haben im weitesten Sinne mit Geld zu tun, aber ein direkter Zusammenhang besteht nicht.“
MÄRZ
30.03.2016 Augsburger Allgemeine
„Tabak nennt dies beim Namen: ‚Für mich als Bürgerin der Stadt Augsburg und WSA-Vorsitzende sowie meine Mitstreiter, alle Mitglieder der WSA, ist nicht mehr nachvollziehbar, wieso die bei weitem nicht so wirtschaftsstarke Stadt Augsburg nunmehr mit 555 Hebesatzprozentpunkten eine höhere Grundsteuer B aufweist als die bayerische Hauptstadt München mit 535 Prozentpunkten.'“
FEBRUAR
17.02.2016 StadtZeitung
„Kritik gab es dagegen von Ex-Bürgermeister Peter Grab (WSA). Er bezweifelte in seiner ausführlichen Stellungnahme, dass die geänderte Benutzungsordnung ‚ein wirksames Mittel sein wird, auch künftig einen Redeauftritt wie zum Beispiel einen von Frauke Petry zu verhindern – zumindest kein Mittel, das einer gerichtlichen Überprüfung standhalten kann‘. Grab selbst hat schließlich für die weitreichendsten Folgen – zumindest für die Augsburger AfD – gesorgt. Als Reaktion auf die Äußerungen Petrys zum Waffeneinsatz an deutschen Grenzen, löste er die Ausschussgemeinschaft mit den beiden AfD-Stadträten auf. Damit ist die AfD in den Ausschüssen nicht mehr vertreten und von wichtigen Entscheidungen ausgeschlossen.“
16.02.2016 Augsburger Allgemeine
„Grab (WSA) hatte am ersten Tag der Haushaltsberatungen ebenfalls gegen die Steuererhöhungen gestimmt, weshalb das damalige Ergebnis mit 8:6 sehr knapp ausfiel. Da Grab die Ausschussgemeinschaft mit der AfD gekündigt hat, sitzt er jetzt nicht mehr im Finanzausschuss.“
13.02.2016 Augsburger Allgemeine
„In der inhaltlichen Bewertung der Sitzung sagte Grab, dass ‚Redeverbote einer Friedensstadt nicht würdig sind‘. Die Stadtratssitzung sei als ‚populistisches Agieren‘ zu interpretieren.“
09.02.2016 Augsburger Allgemeine
„WSA-Stadtrat Peter Grab hat unterdessen bekannt gegeben, dass er die Ausschussgemeinschaft mit den AfD-Stadträten sofort beende. Zuvor hatte er den 15. Februar als Termin genannt. Mit diesem Schritt verliert die Ausschussgemeinschaft AfD/WSA ihren Sitz in den vorberatenden städtischen Ausschüssen. Die Grünen werden künftig zwei Sitze haben.“
03.02.2016 StadtZeitung
„Peter Grab (WSA), Claudia Eberle (CSM), Thomas Lis (Pro Augsburg) und Thorsten Große (CSU) lehnten eine Erhöhung der Steuern hingegen generell ab. Grab führte an, dass der Hebesatz erst vor wenigen Jahren gesenkt worden wäre. Außerdem warf er OB Kurt Gribl vor, dass er gegen sein Wahlversprechen verstoße, Steuererhöhungen abzulehnen.“
02.02.2016 Augsburger Allgemeine (Bayern-Seite)
„Der ehemalige Kulturreferent Peter Grab, der eine Ausschussgemeinschaft mit der AfD gebildet hatte, beendet die Zusammenarbeit. ‚Mit der jüngsten Äußerung von Frau Petry ist das Maß voll‘, sagt Grab.“
02.02.2016 TRENDYone
„‚Heute erkennen wir, dass dieses Experiment misslungen ist. Den Versuch war es aus demokratischer Sicht wert. Schade, dass die Bundespolitiker der AfD diesen Weg verunmöglichten. Aus der WSA-Führungsebene wird konsequenterweise niemand am Neujahrsempfang der Augsburger AfD teilnehmen‘, so Peter Grab“
01.02.2016 BR24 Schwaben
„Wegen der Petry-Äußerung wird sich die Ausschussgemeinschaft von ‚Wir sind Augsburg‘ (WSA) und AfD im Augsburger Stadtrat auflösen.“
01.02.2016 Augsburger Allgemeine
„Grab war für seine Kooperation mit der AfD von Anfang an kritisiert worden. Im Gespräch mit unserer Zeitung erklärte er gestern, dass die Kritiker nicht recht gehabt hätten. Die verschärfte Tonlage gebe es bei der AfD erst seit einigen Monaten. ‚Heute erkennen wir, dass dieses Experiment misslungen ist.‘ Grab wird als Einzelstadtrat weitermachen.“
JANUAR
31.01.2016 Presse Augsburg
„Besonders ein Interview der Bundesvorsitzenden Frauke Petry, hatte für erneuten Ärger gesorgt. Sie hatte den Waffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze als Möglichkeit gegen den illegalen Grenzübertritt ins Spiel gebracht. Dies war so von Grab, dessen Gruppierung sich als offene und liberale Vereinigung sieht nicht mehr zu akzeptieren.“
31.01.2016 StadtZeitung
„‚Sich nun aber auch noch im 21. Jahrhundert vorstellen zu müssen, dass an der deutschen Grenze in Kauf genommen werden soll, wehrlose Menschen zu erschießen, ist so ungeheuerlich, dass eine Ausschussgemeinschaft mit der AfD im Augsburger Rathaus nicht mehr möglich ist‘, erklärte WSA.“
30.01.2016 Augsburger Allgemeine
„WSA-Stadtrat Peter Grab hat am Samstag die Zusammenarbeit mit der Augsburger AfD zum 15. Februar aufgekündigt. Grund sind die jüngsten Äußerungen der AfD-Bundesvorsitzenden Frauke Petry, die in einem Interview den Einsatz von Waffen gegen Flüchtlinge an der Grenze als ‚ultima ratio‘ ins Spiel gebracht hatte.“
14.01.2016 Augsburger Allgemeine
„Einzelne Parteien und Gruppierungen haben zwischenzeitlich Position bezogen. WSA-Stadtrat Peter Grab lehnt die höhere Gewerbesteuer ab.“